Die Seiko Epson Corporation hat sich nach der Verletzung des Patentrechts in Bezug auf seine Tintenpatronen in eigenen Worten erfolgreich mit drei deutschen Unternehmen geeinigt. Betroffen waren die Adam Riesig GmbH mit Sitz in Braunschweig, Smartink GmbH & Co. KG aus Schönebeck und das Bielefelder Unternehmen Internetvertrieb Bielefeld GmbH (druckerzubehoer.de). Alle drei Gesellschaften handeln mit dem Vertrieb von Tintenpatronen, entweder online oder per Katalog.

Als Teil der Einigung vereinbarten die Unternehmen, den Verkauf jener Patronen einzustellen, bei denen die Seiko Epson Corporation seine Epson-Patentrechte verletzt sieht. Außerdem verpflichteten sie sich zu Ausgleichzahlungen an Epson. Die vollen Bedingungen der Einigung sind streng vertraulich.

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