Seit dem 1. Dezember ist das neue Batteriegesetz (BattG) für Batterienhersteller in Kraft, das die Pflicht zur Registrierung beim Umweltbundesamt (UBA) vorsieht. Das Vermarktungsverbot von Batterien bei fehlender Registrierung gilt ab dem 1. März 2010. Aus diesem Grund lädt der Elektronikhersteller-Verband ZVEI am 3. Februar 2010 zu einer Informationsveranstaltung in Frankfurt am Main ein.

Das Gesetz über das In-Verkehr-Bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz §8211; BattG) ist die Umsetzung der auf europäischer Ebene gültigen Batterie-Richtlinie, die am 2. Mai 2006 in Kraft getreten ist.

Nach dem neuen Gesetz sind NiCd-Gerätebatterien weitgehend verboten. NiCd-Batterien in Notleuchten, Alarmsystemen und medizinischen Geräten sind weiterhin erlaubt. Auch in schnurlosen Werkzeugen sind diese weiterhin zugelassen; hier steht aber vier Jahre nach In-Kraft-Treten der Richtlinie eine Überprüfung an. Für Bleibatterien im Starter- und Industriebereich gibt es kein Verbot und keine Einschränkungen.

Die Sammelquote für Gerätebatterien wurde auf 35 Prozent (bis Ende 2012) bzw. auf 45 Prozent (bis Ende 2016) festgelegt. Die Mindesteffizienz für das Recycling von Altbatterien beträgt 65 Prozent bei Blei-Säure-Batterien bzw. 75 Prozent bei NiCd-Batterien bezogen auf das durchschnittliche Gewicht.

Die gemeinsame Herstellerstiftung GRS Batterien (Foto) wiederum sieht sich für die neuen Anforderungen gut vorbereitet: Schon im Sommer vermeldete eine Pressemitteilung, das gemeinsame Rücknahmesystem verzeichne bereits jetzt eine Sammelquote über den gesetzlichen Vorgaben bei 42 Prozent bezogen auf Gerätebatterien. Um hier noch draufzulegen, hat die GRS Batterien vor dem 1. Dezember gezielt Aktionen, unter anderm an bundesdeutschen Schulen, gefahren. Der Grund liegt auf der Hand: Jugendliche, die besonders affin zu mobiler Hightech sind, sind damit auch die größten "Altbatterie-Lieferanten". Außerdem war die Stiftung auf verschiedenen Messen wie der Entsorga aktiv.

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